Budget 2024 dank Einmaleffekt im positiven Bereich
16. November 2023
Das Budget 2024 der Gemeinde weist ein Ergebnis von CHF 6.9 Mio. aus. Dieses positive Resultat ist jedoch nur möglich dank der Aufwertungsgewinne aus den Quartierplänen "Hardstrasse" und "Birsstegweg" von insgesamt CHF 13.9 Mio. Ohne diese wertvollen Einmaleffekte müsste ein Verlust von CHF -7 Mio. ausgewiesen werden.
Dieses Defizit basiert auf diversen, nicht beeinflussbaren Kostensteigerungen, u.a. im Bereich der Altersbetreuung/Gesundheit, der Schule und der Teuerung. Alle Indikatoren weisen darauf hin, dass die nicht beeinflussbaren Kosten auch zukünftig ansteigen werden. Da der Instandhaltungs- und Erneuerungsbedarf bei der Gemeindeinfrastruktur im nächsten Jahr CHF 10 Mio. beträgt und weiter hoch bleibt, ist auch seitens Investitionsrechnung keine kostendämpfende Wirkung zu erwarten.
Die Gemeinde ist somit weiter dringend auf zusätzliche Einnahmen angewiesen, da ansonsten schmerzhafte Dienstleistungs-Abbaumassnahmen und/oder Steuererhöhungen notwendig wer-den. Aufwertungsgewinne, Infrastrukturbeiträge und neue Steuerzahlende durch Quartierplanungen sind ein Mittel, dies zu erreichen.
Aus diesem Grund wiederholt der Gemeinderat den mehrfach angebrachten Hinweis mit Nach-druck: Die geplanten gemeindeeigenen und privaten Entwicklungsvorhaben - wie die Quartierpläne 'Birsstegweg' und 'Quartierhof', welche am 18. Dezember der Gemeindeversammlung zum Beschluss vorgelegt werden - sind ein entscheidender Baustein auf dem Weg in die finanzielle Gesundung und Unabhängigkeit Birsfeldens.